Die gesteuerte Zensur- und Zersetzungsmaschinerie gegen die Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit in Deutschland
„Reichsbürger“, „Querulant“, „Querdenker“, „Coronaleugner“, „Selbstverwalter“, „Verschwörungstheoretiker“, „Homophob“ „Nazi“, „Antisemit“ u. ä. als gesteuerte Schimpf- und Schmähbegriffe gegen jegliche Art von (System-) Kritik
Vollzitat: „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.“
Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
Dazu wird seit Sommer 2016 in Deutschland zielgerichtet zur Verunglimpfung des damaligen Vereins „staatenlos.info – Comedian e. V.“, dessen Vorstand, die Mitglieder und ehrenamtlichen Helfer und aller regimekritischen Menschen, Gruppen und Bevölkerungsteile insbesondere das Schimpfwort „Reichsbürger“ in nationalsozialistischer Terminologie angewendet.
Was ist ein Reichsbürger in der Rechtsrealität?
Der Begriff „Reichsbürger“ wurde von den führenden Nationalsozialisten Dr. Bernhard Lösener entwickelt und in seinem Standartwerk „Reichsbürgerecht“ von 1935 definiert.
Die Basis der NS-Reichsbürgerideologie bildet die nationalsozialistische deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934
Die NS-Juristen Bernhard Lösener, Wilhelm Stuckart und Hans Maria Globke sind auch der Erschaffer der sog. „Nürnberger Rassegesetze“.
Weitere Definitionen finden sich im Staatsgrundgesetz der Nationalsozialisten „Neues Staatsrecht von 1934“.
Dieses nationalsozialistische Unwort wird heute von den Faschisten zielgerichtet eingesetzt um grundsätzlich ALLE systemkritischen Menschen in Deutschland als sog. „Nazis“ und „Antisemiten“ zu brandmarken.
Diese Vorgehensweis der politischen Verfolgung erfolgt in der Terminologie der Verfolgung von Regimekritikern und Minderheiten von 1933- 1945 in Deutschland.
Regimekritiker werden heute in Deutsch-land mit Hilfe nationalsozialistischen Unrechts entwürdigend sonderbehandelt, enteignet, zwangspsychiatrisiert und inhaftiert.
Ausnahmen bestätigen die Regel.
Beweise – rechtliche Grundlagen: [Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerecht von Dr. Bernhard Lösener – Ministerialrat des Innern und Rassereferent im Reichsministerium des Inneren 1. Band, Gruppe 2 Ausgabe 13 von 1934, Reichsbürgergesetz und Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre["Nürnberger Gesetze"], 15. September 1935, und die beiden ersten Ausführungsbestimmungen, 14. November 1935, Reichsbürgergesetz (RBG) vom 15. September 1935 (RGBl. I S. 1146),
Wilhelm Stuckart, Hans Globke: Kommentar zum Reichsbürgergesetz (1936),
dazu Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit RGBI. I S. 85 vom 05.2.1934,
Verordnung über die „Deutsche Staatsangehörigkeit“ im Staatsgrundgesetz „Neues Staatsrecht“ 1934, Seite 54,
Die deutsche Staatsangehörigkeit: Reichsverordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934- Gustav Zeidler - Mauckisch von 1935]
Statt Klärung und Heilung der angezeigt-beschwerten Zustände erfolgt offenkundig eine verschärfte politische Verfolgung der systemkritischen Opposition in Deutschland.
Die bundesdeutsche Justiz deckt offensichtlich auch die strafangezeigten Vorgänge zur illegalen Einwanderung und verfolgt stattdessen die dagegen remonstrierende Opposition.
Der Verein mit der vorherigen Bezeichnung „Staatenlos.info e. V. - Kommission 146 Deutschland“, insbesondere dessen Präsident Rüdiger Hoffmann wird in Deutschland von den deutschen Geheimdiensten, der deutschen Justiz und den deutschen Behörden politisch massiv verfolgt und mit vielfältigen, illegalen Aktionen angegriffen mit dem Ziel durch eine inszenierte Kriminalisierung das hochbrisante Thema - die sog. „Deutsche Frage“ und vor allem die deutsche Generallösung GG139 x GG146 zur Befreiung der Menschheit aus der Kolonie und zur Wiederherstellung des Welt-Friedens zum Schweigen zu bringen.
Damit liegt vermutlich neben grober Verletzung der internationalen Menschenrechte, Verstoß gegen das Potsdamer Abkommen und der Krim-Deklaration von 1945, § 241 a StGB politische Verdächtigung, § 164 StGB - falsche Verdächtigung,
§ 186 üble Nachrede, § 185 StGB Beleidigung, § 187 StGB Verleumdung, § 344 StGB - Verfolgung Unschuldiger gegen Personen politischen Lebens auch der Straftatbestand § 130 StGB Volksverhetzung gegen bestimmte Gruppen, Teile der Bevölkerung und gegen Einzelne vor. Damit ergibt sich der strafbare Bestand der Verfolgung von Minderheiten in Deutschland und im weiteren Sinne der Verdacht des Völkermordes.
Siehe dazu die Definition Völkermord:
Am 9. Dezember 1948 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen in der Resolution 260 die „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ (Convention pour la prévention et la répression du crime de génocide, Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide), die am 12. Januar 1951 in Kraft trat. Die Bundesrepublik Deutschland ratifizierte die Konvention im Februar 1955, Österreich hinterlegte die Beitrittsurkunde am 19. März 1958 und die Schweiz am 7. September 2000. Nach der Konvention ist Völkermord ein Verbrechen gemäß internationalem Recht, „das von der zivilisierten Welt verurteilt wird“. Grundlage war die Resolution 180 der UN-Vollversammlung vom 21. November 1947, in der festgestellt wurde, dass „Völkermord ein internationales Verbrechen [ist], das nationale und internationale Verantwortung von Menschen und Staaten erfordert“, um der völkerrechtlichen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg zu gedenken.
Die Konvention definiert Völkermord in Artikel II als „eine der folgenden Handlungen, begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:
- das Töten eines Angehörigen der Gruppe
- das Zufügen von schweren körperlichen oder seelischen Schäden bei Angehörigen der Gruppe
- die absichtliche Unterwerfung unter Lebensbedingungen, die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung der Gruppe abzielen
- die Anordnung von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung
- die zwangsweise Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe“
In § 6 des deutschen Völkerstrafgesetzbuches wie auch im schweizerischen Strafgesetzbuch[3] ist die Tat entsprechend der Konvention definiert.
Quelle. https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord
Auch die von den angloamerikanischen Medien hochgelobte Unabhängigkeit der Justiz ist in Deutschland damit völlig ausgeschlossen - Verstoß gegen Artikel 103 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (BRD).
Außerdem greift auch hier § 130 StGB Volksverhetzung.
Außerdem führen die NS-terminologischen, NS-ideologischen „Reichsbürgerschulungen“ an bundesdeutschen Behörden, Einrichtungen und in der Justiz zum Fehlverhalten der ideologisierten Angestellten.
Weiterhin werden neben der Justiz das Personal der deutschen Polizei- und Sicherheitsorgane in dubiose politische Verfolgungsaktionen gegen die Regimekritiker gebunden, damit in deren unparteiischen Arbeit nachteilig beeinträchtigt und in Folge an der realen Verbrechensbekämpfung gehindert.
Die Folge ist Rechtsbankrott/ Stillstand der Rechtspflege und eine erhebliche Beeinträchtigung der Sicherheit und Ordnung in Deutschland.
Zitat „Rechtsbankrott: ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine Rechtseinrichtung offenbart beispielsweise R., wenn sie Lügner an die Spitze gelangen lässt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu kassieren, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht. Eine Besserung verspricht unter solchen Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein anerkannten Werten (z. B. Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen (z.B. pacta sunt servanda, Willkürverbot, Wettbewerb usw.).“ - Zitat Ende
Quellverweis (inzwischen zensiert): http://www.rechtslexikon.net/d/rechtsbankrott/rechtsbankrott.htm
Siehe auch die Beweisdokumentation u. a. zu den sog. „SSL- Laeks“:
Verweis: Geheimdienst OPERATION ZERSETZUNG gegen die Opposition in Deutschland (SSL OP Target) - Die inszenierte Reichsbürgerlüge und ihre Folgen für Deutschland, Europa und der Weltgemeinschaft
https://www.staatenlos.info/aktuelle-themen/882-geheimdienst-operation-zersetzung-gegen-die-opposition-in-deutschland
Rubrik SSL Leaks
https://www.staatenlos.info/aktuelle-themen/882-geheimdienst-operation-zersetzung-gegen-die-opposition-in-deutschland?showall=&start=1
https://staatenlos.info/projekt-islamischer-staat-in-deutschland-europa/geplant-organisierter-bevoelkerungsaustausch
Immer wieder dieselben NGOSs und deren Protagonisten?
Ein Beweis für die Vorgehensweise ist das offen sichtlich gegen fast jeden (Regime-) kritischen Bürger inhaltlich benutzte Pamphlet "Reichsbürger. Ein Handbuch" verfassungsschutz.brandenburg.de –Geheimdienst der BRD als eine Art „Todschlagbegriff“.
Beweis-Quellen (Links) zu den Reichsbürger-Propaganda-Hetzschriften der einschlägigen NGOs:
http://commons.wikimannia.org/images/Dirk_Wilking_-_Reichsbuerger.pdf
https://wiki.sonnenstaatland.com/wiki/Reichsb%C3%BCrger_Statistik
https://verfassungsschutz.brandenburg.de/media_fast/4055/Reichsbuerger%20Ein%20Handbuch.pdf
https://blog.dergoldenealuhut.de/wp-content/uploads/GAH_RB_Brosch%C3%BCre_WEB.pdf
Das dafür verantwortliche „Brandenburgische Institut für Gemeinwesenberatung – demos“ arbeitet in Trägerschaft von "Demokratie und Integration Brandenburg e.V."
Hauptverantwortlicher Geschäftsführer ist Herr Dirk Wilking
Geschäftsstelle
Benzstraße 11-12
D - 14482 Potsdam
Telefon.: +49 (0) 331 740 6246
Fax: +49 (0) 331 740 6247
Beweisquelle: http://www.gemeinwesenberatung-demos.de/
Geschäftsführer Dirk Wilking tritt als sog. „Fachmann“ immer wieder in den Reichsbürgerpropagandasendungen der angloamerikanischen BRD-Massenmedien und Presseunternehmen maßgeblich in Erscheinung.
Dirk Wilking bezeichnet sich als sog. "Chef einer Initiative gegen Rechtsextremismus" und soll als Führungskader dem deutschen Inlandsgeheimdienst/ Nachrichtendienst „Verfassungsschutz“ angehören.
Dazu kommt eine gleichlautende Veröffentlichung der gesteuerten und aus Steuergeldern finanzierten Amadeu Antonio Stiftung (SPD)
Quelle: http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/reichsbuerger_web.pdf
Amadeu Antonio Stiftung
Novalisstraße 12
D - [ 10115 ] Berlin
E- Mail:
Tel.: ++49 (0)30. 240 886 10
Fax: ++49 (0)30. 240 886 22
Geschäftsführerin Anetta Kahane tätigt selbst öffentliche Regierungsansprachen für die Bundesrepublik Deutschland.
Der Stiftungsrat:
Quelle: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/eng/about-us/foundation-leadership/
Amadeu Antonio Stiftung - Facebook POLIZEI Kooperation
Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/facebook-projekt-gestartet-gegen-online-extremismus-mit-im-viktoria-a1300228.html
https://www.weitklick.de/webinare/was-sind-veschworungstheorien
Quelle: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/gutachten-anetta-kahane.pdf
Zensur als Waffe zur Unterdrückung der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland - weitere extra dafür geschaffene NGOs
Quelle: https://correctiv.org/kontakt/impressum/
Zensur-Methoden in Deutschland
Quelle Faktenprüfer: https://de.wikipedia.org/wiki/Faktencheck
Quelle: https://dju.verdi.de/ueber-uns/pressefreiheit/++co++5d33d46a-d7e4-11e5-97a1-525400a933ef
Schöne neue Welt der Faschisten?
Beitrag: Google weiß fast alles - aber nicht über mich
Zitat: „Vielen Menschen ist Googles Datensammelei suspekt, Journalisten und Aktivisten warnen regelmäßig davor. Doch nur sehr wenige kehren Google wirklich den Rücken. Sie stellen alle Fragen ihres Lebens der Google-Suche, sie tragen Google mit ihrem Smartphone herum, wo immer sie hingehen. Den Weg dorthin planen sie mit Google Maps, ihre Mails verschicken sie mit Google Mail und ihre Apps stammen nicht nur aus Googles Play Store, sie enthalten auch Tracker, die Daten für Google sammeln. Das ist nicht nur schlecht für die Nutzer, es ist auch gefährlich für die Gesellschaft, führt es doch geradewegs in eine Dystopie - dazu später mehr.
Ein kleiner Schritt in die Dystopie
Denn Werbung ist nur ein Teil dessen, was mit von Google gesammelten Daten passiert und noch passieren könnte. Neben der individuellen gibt es auch eine gesellschaftliche Komponente, die sehr gefährlich für unsere Grundrechte, unsere Freiheit und ein demokratisches Zusammenleben ist.
Denn wenn unser digitales Abbild zunehmend algorithmisch vermessen und bewertet wird, bildet sich immer mehr ein Social Scoring heraus, das Menschen je nach Bewertung Zugang gewähren kann oder eben nicht. Das fängt gerade im Kleinen an, wenn Versicherungen Tarife an den Lebensstil anpassen und mit Daten von Fitnesstrackern wie Googles Fitbit oder den Fahrdaten des Autos koppeln - aber es kann in einer Dystopie enden. Das kann sogar sehr schnell gehen, denn Daten und Technik sind im Prinzip schon vorhanden.
Ein Blick nach China reicht, um ein Gefühl dafür zu bekommen, wie es sein mag, in einer datengetriebenen Gesellschaft zu leben, in der jede Handlung erfasst und bewertet wird. Selbst Triviales wie bei Rot eine Straße zu überqueren, schlägt sich in einem Score wieder, der die gesellschaftliche Teilhabe regelt.
Wer nicht einem vorgeschriebenen Lebensstil folgt oder mit solchen Menschen Kontakt hat oder gar befreundet ist, sinkt im Score und verliert damit an Möglichkeiten und Zugängen, von Karriere über Wohnen bis hin zu Kultur.
Doch nicht nur über den Score lässt sich Einfluss auf das Verhalten der Menschen nehmen. Mit der datengetriebenen Überwachung lassen sich beispielsweise auch die Online-Computerspielzeiten von Kindern beschränken - was China aktuell umsetzt. Man will sich gar nicht vorstellen, wie die Nazis Big Data genutzt hätten.
Geheimdienste nutzen die Daten bei Google
Die Daten werden auch von Geheimdiensten wie der NSA oder dem britischen GCHQ genutzt, die mit dem Überwachungsprogramm PRISM ebenfalls Zugriff auf die Daten von Google, Facebook, Apple, Microsoft und anderen US-Konzernen haben - wie wir seit den Snowden-Leaks wissen.
Wie Google untersuchen auch die Geheimdienste unser Onlineverhalten - auch mit den bei Google gesammelten Daten - und errechnen daraus bestimmte Prognosen und Abhängigkeiten. Die gesammelten Daten nutzen die Geheimdienste auch, um die gesellschaftliche Diskussion zu beeinflussen oder Stimmung gegen einzelne Personen und Gruppen zu machen.
Beispielsweise können sie nach Widersprüchen im Onlineverhalten einer Person suchen (PDF). In internen Folien des GCHQ wird als Beispiel eine islamische Autorität genannt, die sich Pornografie ansieht. Eine Veröffentlichung der gefundenen - oder vom Geheimdienst erfundenen - Informationen kann das Ansehen einer Person zerstören. Mit der Joint Threat Research Intelligence Group (JTRIG) hat der Geheimdienst eine eigene Einheit für genau solche "Stasi-Methoden", wie Aktivisten sie damals nannten. Und sie setzte diese Einheit unter anderem gegen die Hacktivisten von Anonymous ein. Wissen ist eben Macht.
Trennen hilft
All dies dürfte absolut nicht mit dem Motto "Do the Right Thing" vereinbar sein. Dennoch stellte Google dem US-Militär seine KI-Technik zur Verfügung. Gegen das Projekt Maven protestierten Tausende Google-Angestellte. Google verlängerte das Projekt daraufhin nicht mehr.
Doch auch das alte Motto "Don't be Evil" war seinerzeit umstritten und führte immer wieder zu Diskussionen. Denn ein Unternehmen, das weltweit die Daten von Milliarden Menschen sammelt, auswertet, vermarktet und mit Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden teilt, entspricht nicht gerade der Vorstellung von einer Firma, die Gutes oder zumindest nichts Böses tut.
Kurz: ein Unternehmen dem man auf keinen Fall alle seine Daten, sowie seine Privat- und Intimsphäre anvertrauen möchte. Das Leben ohne Google ist in den vergangenen Jahren immer einfacher geworden. Es gibt immer mehr und bessere Alternativen, die Google oft in nichts nachstehen und wirklich nicht böse sind.
Vielleicht ist "Do the Right Thing" eine Aufforderung an uns alle, das Richtige zu tun und Google zu verlassen. Vielleicht nicht von heute auf morgen, aber nach und nach…“
Quelle: https://www.golem.de/news/datenschutz-google-weiss-fast-alles-aber-nicht-ueber-mich-2110-160155.html
Definition Dystopie: Eine Dystopie ist eine meist in der Zukunft spielende Erzählung, in der eine erschreckende oder nicht wünschenswerte Gesellschaftsordnung dargestellt wird. Deshalb wird eine derartige Fiktion auch Antiutopie, selten auch Kakotopie oder Mätopie genannt. Die Dystopie ist ein Gegenbild zur positiven Utopie beziehungsweise der Eutopie, die Thomas Morus mit seinem Roman Utopia geprägt hat.[1] Häufig wollen die Autoren dystopischer Geschichten mit Hilfe eines pessimistischen Zukunftsbildes auf bedenkliche gesellschaftliche Entwicklungen der Gegenwart aufmerksam machen und vor deren Folgen warnen.[2]
Der Begriff Dystopie (aus altgriechisch δυς- dys- „miss-, un-, übel-“ und lateinisch topia „Landschaftsmalerei, -beschreibung“, dieses von griechisch τόπος tópos „Ort, Stelle, Gegend“) hat vor allem in jüngerer Zeit breite Verwendung gefunden. Synonyme sind Anti-Utopie, negative Utopie, schwarze Utopie oder Gegenutopie; selten wird auch Kakotopie (κακός kakós „schlecht“) oder Mätopie (von μή mē „nicht“)[3] verwendet. Dystopie ist ansonsten auch ein medizinischer Fachbegriff, mit dem eine wechselseitige negative Beeinflussung von Krankheiten bezeichnet wird.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Dystopie
