Zensur in Deutschland

Die gesteuerte Zensur- und Zersetzungsmaschinerie gegen die Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit in Deutschland

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„Reichsbürger“, „Querulant“, „Querdenker“, „Coronaleugner“, „Selbstverwalter“, „Verschwörungstheoretiker“, „Homophob“ „Nazi“, „Antisemit“ u. ä. als gesteuerte Schimpf- und Schmähbegriffe gegen jegliche Art von (System-) Kritik

Vollzitat: „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 5 

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.“
Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html

Dazu wird seit Sommer 2016 in Deutschland zielgerichtet zur Verunglimpfung des damaligen Vereins „staatenlos.info – Comedian e. V.“, dessen Vorstand, die Mitglieder und ehrenamtlichen Helfer und aller regimekritischen Menschen, Gruppen und Bevölkerungsteile insbesondere das Schimpfwort „Reichsbürger“ in nationalsozialistischer Terminologie angewendet.

Was ist ein Reichsbürger in der Rechtsrealität?
Der Begriff „Reichsbürger“ wurde von den führenden Nationalsozialisten Dr. Bernhard Lösener entwickelt und in seinem Standartwerk „Reichsbürgerecht“ von 1935 definiert.
Die Basis der NS-Reichsbürgerideologie bildet die nationalsozialistische deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934
Die NS-Juristen Bernhard Lösener, Wilhelm Stuckart und Hans Maria Globke sind auch der Erschaffer der sog. „Nürnberger Rassegesetze“.
Weitere Definitionen finden sich im Staatsgrundgesetz der Nationalsozialisten „Neues Staatsrecht von 1934“.

Dieses nationalsozialistische Unwort wird heute von den Faschisten zielgerichtet eingesetzt um grundsätzlich ALLE systemkritischen Menschen in Deutschland als sog. „Nazis“ und „Antisemiten“ zu brandmarken.
Diese Vorgehensweis der politischen Verfolgung erfolgt in der Terminologie der Verfolgung von Regimekritikern und Minderheiten von 1933- 1945 in Deutschland.
Regimekritiker werden heute in Deutsch-land mit Hilfe nationalsozialistischen Unrechts entwürdigend sonderbehandelt, enteignet, zwangspsychiatrisiert und inhaftiert.
Ausnahmen bestätigen die Regel.

Beweise – rechtliche Grundlagen:  [Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerecht von Dr. Bernhard Lösener – Ministerialrat des Innern und Rassereferent im Reichsministerium des Inneren 1. Band, Gruppe 2 Ausgabe 13 von 1934, Reichsbürgergesetz und Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre["Nürnberger Gesetze"], 15. September 1935, und die beiden ersten Ausführungsbestimmungen, 14. November 1935, Reichsbürgergesetz (RBG) vom 15. September 1935 (RGBl. I S. 1146),
Wilhelm Stuckart, Hans Globke: Kommentar zum Reichsbürgergesetz (1936),
dazu Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit RGBI. I S. 85 vom 05.2.1934,
Verordnung über die „Deutsche Staatsangehörigkeit“ im Staatsgrundgesetz „Neues Staatsrecht“ 1934, Seite 54,
Die deutsche Staatsangehörigkeit: Reichsverordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934- Gustav Zeidler - Mauckisch von 1935]

Statt Klärung und Heilung der angezeigt-beschwerten Zustände erfolgt offenkundig eine verschärfte politische Verfolgung der systemkritischen Opposition in Deutschland.

Die bundesdeutsche Justiz deckt offensichtlich auch die strafangezeigten Vorgänge zur illegalen Einwanderung und verfolgt stattdessen die dagegen remonstrierende Opposition.

Der Verein mit der vorherigen Bezeichnung „Staatenlos.info e. V. - Kommission 146 Deutschland“, insbesondere dessen Präsident Rüdiger Hoffmann wird in Deutschland von den deutschen Geheimdiensten, der deutschen Justiz und den deutschen Behörden politisch massiv verfolgt und mit vielfältigen, illegalen Aktionen angegriffen mit dem Ziel durch eine inszenierte Kriminalisierung das hochbrisante Thema - die sog. „Deutsche Frage“ und vor allem die deutsche Generallösung GG139 x GG146 zur Befreiung der Menschheit aus der Kolonie und zur Wiederherstellung des Welt-Friedens zum Schweigen zu bringen.

Damit liegt vermutlich neben grober Verletzung der internationalen Menschenrechte, Verstoß gegen das Potsdamer Abkommen und der Krim-Deklaration von 1945, § 241 a StGB politische Verdächtigung, § 164 StGB - falsche Verdächtigung,
§ 186 üble Nachrede, § 185 StGB Beleidigung, § 187 StGB Verleumdung, § 344 StGB - Verfolgung Unschuldiger gegen Personen politischen Lebens auch der Straftatbestand § 130 StGB Volksverhetzung gegen bestimmte Gruppen, Teile der Bevölkerung und gegen Einzelne vor. Damit ergibt sich der strafbare Bestand der Verfolgung von Minderheiten in Deutschland und im weiteren Sinne der Verdacht des Völkermordes.

Siehe dazu die Definition Völkermord:
Am 9. Dezember 1948 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen in der Resolution 260 die „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes(Convention pour la prévention et la répression du crime de génocide, Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide), die am 12. Januar 1951 in Kraft trat. Die Bundesrepublik Deutschland ratifizierte die Konvention im Februar 1955, Österreich hinterlegte die Beitrittsurkunde am 19. März 1958 und die Schweiz am 7. September 2000. Nach der Konvention ist Völkermord ein Verbrechen gemäß internationalem Recht, „das von der zivilisierten Welt verurteilt wird“. Grundlage war die Resolution 180 der UN-Vollversammlung vom 21. November 1947, in der festgestellt wurde, dass „Völkermord ein internationales Verbrechen [ist], das nationale und internationale Verantwortung von Menschen und Staaten erfordert“, um der völkerrechtlichen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg zu gedenken.

Die Konvention definiert Völkermord in Artikel II als „eine der folgenden Handlungen, begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:

  1. das Töten eines Angehörigen der Gruppe
  2. das Zufügen von schweren körperlichen oder seelischen Schäden bei Angehörigen der Gruppe
  3. die absichtliche Unterwerfung unter Lebensbedingungen, die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung der Gruppe abzielen
  4. die Anordnung von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung
  5. die zwangsweise Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe“

In § 6 des deutschen Völkerstrafgesetzbuches wie auch im schweizerischen Strafgesetzbuch[3] ist die Tat entsprechend der Konvention definiert.
Quelle. https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord

Auch die von den angloamerikanischen Medien hochgelobte Unabhängigkeit der Justiz ist in Deutschland damit völlig ausgeschlossen - Verstoß gegen Artikel 103 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (BRD).
Außerdem greift auch hier § 130 StGB Volksverhetzung.
Außerdem führen die NS-terminologischen, NS-ideologischen „Reichsbürgerschulungen“ an bundesdeutschen Behörden, Einrichtungen und in der Justiz zum Fehlverhalten der ideologisierten Angestellten.
Weiterhin werden neben der Justiz das Personal der deutschen Polizei- und Sicherheitsorgane in dubiose politische Verfolgungsaktionen gegen die Regimekritiker gebunden, damit in deren unparteiischen Arbeit nachteilig beeinträchtigt und in Folge an der realen Verbrechensbekämpfung gehindert.

Die Folge ist Rechtsbankrott/ Stillstand der Rechtspflege und eine erhebliche Beeinträchtigung der Sicherheit und Ordnung in Deutschland.
Zitat „Rechtsbankrott:  ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine Rechtseinrichtung offenbart beispielsweise R., wenn sie Lügner an die Spitze gelangen lässt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu kassieren, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht. Eine Besserung verspricht unter solchen Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein anerkannten Werten (z. B. Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen (z.B. pacta sunt servanda, Willkürverbot, Wettbewerb usw.).“ - Zitat Ende
Quellverweis (inzwischen zensiert): http://www.rechtslexikon.net/d/rechtsbankrott/rechtsbankrott.htm

Siehe auch die Beweisdokumentation u. a. zu den sog. „SSL- Laeks“:
Verweis: Geheimdienst OPERATION ZERSETZUNG gegen die Opposition in Deutschland (SSL OP Target) - Die inszenierte Reichsbürgerlüge und ihre Folgen für Deutschland, Europa und der Weltgemeinschaft
https://www.staatenlos.info/aktuelle-themen/882-geheimdienst-operation-zersetzung-gegen-die-opposition-in-deutschland

Rubrik SSL Leaks
https://www.staatenlos.info/aktuelle-themen/882-geheimdienst-operation-zersetzung-gegen-die-opposition-in-deutschland?showall=&start=1
https://staatenlos.info/projekt-islamischer-staat-in-deutschland-europa/geplant-organisierter-bevoelkerungsaustausch

 

Immer wieder dieselben NGOSs und deren Protagonisten?

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Ein Beweis für die Vorgehensweise ist das offen sichtlich gegen fast jeden (Regime-) kritischen Bürger inhaltlich benutzte Pamphlet "Reichsbürger. Ein Handbuch" verfassungsschutz.brandenburg.de –Geheimdienst der BRD als eine Art „Todschlagbegriff“.

Beweis-Quellen (Links) zu den Reichsbürger-Propaganda-Hetzschriften der einschlägigen NGOs:

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/01/handbuch-umgang-reichsbuerger-verwaltungen-brandenburg.html

http://commons.wikimannia.org/images/Dirk_Wilking_-_Reichsbuerger.pdf

https://wiki.sonnenstaatland.com/wiki/Reichsb%C3%BCrger_Statistik

https://www.staatenlos.info/images/reichsbuergerluege/Handbuch%20Reichsbuerger_Demokratie_und_Integration_Brandenburg%20e.%20V..pdf

https://verfassungsschutz.brandenburg.de/media_fast/4055/Reichsbuerger%20Ein%20Handbuch.pdf

https://blog.dergoldenealuhut.de/wp-content/uploads/GAH_RB_Brosch%C3%BCre_WEB.pdf

Das dafür verantwortliche „Brandenburgische Institut für Gemeinwesenberatung – demos“ arbeitet in Trägerschaft von "Demokratie und Integration Brandenburg e.V."

Hauptverantwortlicher Geschäftsführer ist Herr Dirk Wilking
Geschäftsstelle
Benzstraße 11-12
D - 14482 Potsdam
Telefon.: +49 (0) 331  740 6246
Fax: +49 (0) 331  740 6247

Beweisquelle: http://www.gemeinwesenberatung-demos.de/

Geschäftsführer Dirk Wilking tritt als sog. „Fachmann“ immer wieder in den Reichsbürgerpropagandasendungen der angloamerikanischen BRD-Massenmedien und Presseunternehmen maßgeblich in Erscheinung.
Dirk Wilking bezeichnet sich als sog. "Chef einer Initiative gegen Rechtsextremismus" und soll als Führungskader dem deutschen Inlandsgeheimdienst/ Nachrichtendienst „Verfassungsschutz“ angehören.

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Dazu kommt eine gleichlautende Veröffentlichung der gesteuerten und aus Steuergeldern finanzierten Amadeu Antonio Stiftung (SPD)
Quelle: http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/reichsbuerger_web.pdf

Amadeu Antonio Stiftung
Novalisstraße 12
D - [ 10115 ] Berlin

E- Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Tel.:  ++49 (0)30. 240 886 10
Fax:  ++49 (0)30. 240 886 22

Geschäftsführerin Anetta Kahane tätigt selbst öffentliche Regierungsansprachen für die Bundesrepublik Deutschland.

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Der Stiftungsrat:

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Quelle: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/eng/about-us/foundation-leadership/

Amadeu Antonio Stiftung - Facebook POLIZEI Kooperation
Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/facebook-projekt-gestartet-gegen-online-extremismus-mit-im-viktoria-a1300228.html

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https://www.weitklick.de/webinare/was-sind-veschworungstheorien

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Quelle: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/gutachten-anetta-kahane.pdf

 

Zensur als Waffe zur Unterdrückung der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland - weitere extra dafür geschaffene NGOs

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Quelle: https://correctiv.org/kontakt/impressum/

 

Zensur-Methoden in Deutschland

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Quelle Faktenprüfer: https://de.wikipedia.org/wiki/Faktencheck

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Quelle: https://dju.verdi.de/ueber-uns/pressefreiheit/++co++5d33d46a-d7e4-11e5-97a1-525400a933ef

 

Schöne neue Welt der Faschisten?

Beitrag: Google weiß fast alles - aber nicht über mich

Zitat: „Vielen Menschen ist Googles Datensammelei suspekt, Journalisten und Aktivisten warnen regelmäßig davor. Doch nur sehr wenige kehren Google wirklich den Rücken. Sie stellen alle Fragen ihres Lebens der Google-Suche, sie tragen Google mit ihrem Smartphone herum, wo immer sie hingehen. Den Weg dorthin planen sie mit Google Maps, ihre Mails verschicken sie mit Google Mail und ihre Apps stammen nicht nur aus Googles Play Store, sie enthalten auch Tracker, die Daten für Google sammeln. Das ist nicht nur schlecht für die Nutzer, es ist auch gefährlich für die Gesellschaft, führt es doch geradewegs in eine Dystopie - dazu später mehr.

Ein kleiner Schritt in die Dystopie

Denn Werbung ist nur ein Teil dessen, was mit von Google gesammelten Daten passiert und noch passieren könnte. Neben der individuellen gibt es auch eine gesellschaftliche Komponente, die sehr gefährlich für unsere Grundrechte, unsere Freiheit und ein demokratisches Zusammenleben ist.

Denn wenn unser digitales Abbild zunehmend algorithmisch vermessen und bewertet wird, bildet sich immer mehr ein Social Scoring heraus, das Menschen je nach Bewertung Zugang gewähren kann oder eben nicht. Das fängt gerade im Kleinen an, wenn Versicherungen Tarife an den Lebensstil anpassen und mit Daten von Fitnesstrackern wie Googles Fitbit oder den Fahrdaten des Autos koppeln - aber es kann in einer Dystopie enden. Das kann sogar sehr schnell gehen, denn Daten und Technik sind im Prinzip schon vorhanden.

Ein Blick nach China reicht, um ein Gefühl dafür zu bekommen, wie es sein mag, in einer datengetriebenen Gesellschaft zu leben, in der jede Handlung erfasst und bewertet wird. Selbst Triviales wie bei Rot eine Straße zu überqueren, schlägt sich in einem Score wieder, der die gesellschaftliche Teilhabe regelt.

Wer nicht einem vorgeschriebenen Lebensstil folgt oder mit solchen Menschen Kontakt hat oder gar befreundet ist, sinkt im Score und verliert damit an Möglichkeiten und Zugängen, von Karriere über Wohnen bis hin zu Kultur.

Doch nicht nur über den Score lässt sich Einfluss auf das Verhalten der Menschen nehmen. Mit der datengetriebenen Überwachung lassen sich beispielsweise auch die Online-Computerspielzeiten von Kindern beschränken - was China aktuell umsetzt. Man will sich gar nicht vorstellen, wie die Nazis Big Data genutzt hätten.

Geheimdienste nutzen die Daten bei Google

Die Daten werden auch von Geheimdiensten wie der NSA oder dem britischen GCHQ genutzt, die mit dem Überwachungsprogramm PRISM ebenfalls Zugriff auf die Daten von Google, Facebook, Apple, Microsoft und anderen US-Konzernen haben - wie wir seit den Snowden-Leaks wissen.

Wie Google untersuchen auch die Geheimdienste unser Onlineverhalten - auch mit den bei Google gesammelten Daten - und errechnen daraus bestimmte Prognosen und Abhängigkeiten. Die gesammelten Daten nutzen die Geheimdienste auch, um die gesellschaftliche Diskussion zu beeinflussen oder Stimmung gegen einzelne Personen und Gruppen zu machen.

Beispielsweise können sie nach Widersprüchen im Onlineverhalten einer Person suchen (PDF). In internen Folien des GCHQ wird als Beispiel eine islamische Autorität genannt, die sich Pornografie ansieht. Eine Veröffentlichung der gefundenen - oder vom Geheimdienst erfundenen - Informationen kann das Ansehen einer Person zerstören. Mit der Joint Threat Research Intelligence Group (JTRIG) hat der Geheimdienst eine eigene Einheit für genau solche "Stasi-Methoden", wie Aktivisten sie damals nannten. Und sie setzte diese Einheit unter anderem gegen die Hacktivisten von Anonymous ein. Wissen ist eben Macht.

Trennen hilft

All dies dürfte absolut nicht mit dem Motto "Do the Right Thing" vereinbar sein. Dennoch stellte Google dem US-Militär seine KI-Technik zur Verfügung. Gegen das Projekt Maven protestierten Tausende Google-Angestellte. Google verlängerte das Projekt daraufhin nicht mehr.

Doch auch das alte Motto "Don't be Evil" war seinerzeit umstritten und führte immer wieder zu Diskussionen. Denn ein Unternehmen, das weltweit die Daten von Milliarden Menschen sammelt, auswertet, vermarktet und mit Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden teilt, entspricht nicht gerade der Vorstellung von einer Firma, die Gutes oder zumindest nichts Böses tut.

Kurz: ein Unternehmen dem man auf keinen Fall alle seine Daten, sowie seine Privat- und Intimsphäre anvertrauen möchte. Das Leben ohne Google ist in den vergangenen Jahren immer einfacher geworden. Es gibt immer mehr und bessere Alternativen, die Google oft in nichts nachstehen und wirklich nicht böse sind.

Vielleicht ist "Do the Right Thing" eine Aufforderung an uns alle, das Richtige zu tun und Google zu verlassen. Vielleicht nicht von heute auf morgen, aber nach und nach…“
Quelle: https://www.golem.de/news/datenschutz-google-weiss-fast-alles-aber-nicht-ueber-mich-2110-160155.html

Definition Dystopie: Eine Dystopie ist eine meist in der Zukunft spielende Erzählung, in der eine erschreckende oder nicht wünschenswerte Gesellschaftsordnung dargestellt wird. Deshalb wird eine derartige Fiktion auch Antiutopie, selten auch Kakotopie oder Mätopie genannt. Die Dystopie ist ein Gegenbild zur positiven Utopie beziehungsweise der Eutopie, die Thomas Morus mit seinem Roman Utopia geprägt hat.[1] Häufig wollen die Autoren dystopischer Geschichten mit Hilfe eines pessimistischen Zukunftsbildes auf bedenkliche gesellschaftliche Entwicklungen der Gegenwart aufmerksam machen und vor deren Folgen warnen.[2]
Der Begriff Dystopie (aus altgriechisch δυς- dys- „miss-, un-, übel-“ und lateinisch topia „Landschaftsmalerei, -beschreibung“, dieses von griechisch τόπος tópos „Ort, Stelle, Gegend“) hat vor allem in jüngerer Zeit breite Verwendung gefunden. Synonyme sind Anti-Utopie, negative Utopie, schwarze Utopie oder Gegenutopie; selten wird auch Kakotopie (κακός kakós „schlecht“) oder Mätopie (von μή „nicht“)[3] verwendet. Dystopie ist ansonsten auch ein medizinischer Fachbegriff, mit dem eine wechselseitige negative Beeinflussung von Krankheiten bezeichnet wird.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Dystopie

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Register: Quellen, Beweise - Rechtsgrundlagen

Quelle: https://www.wikiwand.com/de/Liste_der_r%C3%B6misch-deutschen_Herrscher
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Heiliges_R%C3%B6misches_Reich
Quelle: http://www.verfassungen.de/de/de67-18/rustag13.htm
Quellbeweis: http://de.wiktionary.org/wiki/vogelfrei

BuStAG vom 01. Juni 1870 (BGBl. S. 498) Inland
„§1. Die Bundesangehörigkeit wird durch die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate erworben und erlischt mit deren Verlust.“

RuStAG 01 vom 22. April 1871 (RGBI. S. 87) Inland
„§1. Die Reichsangehörigkeit wird durch die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate erworben und erlischt mit deren Verlust.“

RuStAG 02 vom 22. Juli 1913 (RGBl 1913, S. 583) Inland oder Kolonie
„§1. Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat Inland/Heimat
oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt.“

 

Deutschland = das Deutsche Reich:

Niemandsland Deutschland - Auszug aus Wikipedia - Vollzitat: „Ein Protektorat (von lateinisch protegere ‚schützen‘; zuweilen auch Schutzstaat bzw. Schutzgebiet) ist ein teilsouveränes Gemeinwesen und abhängiges staatliches Territorium, dessen auswärtige Vertretung und Landesverteidigung einem anderen Staat durch einen völkerrechtlichen Vertrag unterstellt sind.“ Siehe dazu auch die NATO-Verträge und sog. „Geheime Zusatzabkommen.“

 

Bundespublik Deutschland in Deutschland:

Artikel 16 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Vollzitat:
„(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
(2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Durch Gesetz kann eine abweichende Regelung für Auslieferungen an einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder an einen internationalen Gerichtshof getroffen werden, soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind.“

Artikel 116 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Vollzitat:
„(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
(2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.“

Artikel 127 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Vollzitat:
„Die Bundesregierung kann mit Zustimmung der Regierungen der beteiligten Länder Recht der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, soweit es nach Artikel 124 oder 125 als Bundesrecht fortgilt, innerhalb eines Jahres nach Verkündung dieses Grundgesetzes in den Ländern Baden, Groß-Berlin, Rheinland-Pfalz und Württemberg-Hohenzollern in Kraft setzen“

Artikel 133 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Vollzitat:
Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“

 

Auszüge aus dem Potsdamer Abkommen:

„Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin
("Potsdamer Abkommen") vom 2. August 1945
III. Deutschland

Alliierte Armeen führen die Besetzung von ganz Deutschland durch und das deutsche Volk fängt an, die furchtbaren Verbrechen zu büßen, die es unter der Leitung derer, welche es zur Zeit ihrer Erfolge offen gebilligt und denen es blind gehorcht hat, begangen hat. Auf der Konferenz wurde eine Übereinkunft erzielt über die politischen und wirtschaftlichen Grundsätze der gleichgeschalteten Politik der Alliierten in Bezug auf das besiegte Deutschland in der Periode der alliierten Kontrolle.
Das Ziel dieser Übereinkunft bildet die Durchführung der Krim-Deklaration über Deutschland.
Der deutsche Militarismus und Nazismus werden ausgerottet und die Alliierten treffen nach gegenseitiger Vereinbarung in der Gegenwart und in der Zukunft auch andere Maßnahmen, die notwendig sind, damit Deutschland niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann.

Es ist nicht die Absicht der Alliierten, das deutsche Volk zu vernichten oder zu versklaven. Die Alliierten wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, sich darauf vorzubereiten, sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wiederaufzubauen. Wenn die eigenen Anstrengungen des deutschen Volkes unablässig auf die Erreichung dieses Zieles gerichtet sein werden, wird es ihm möglich sein, zu gegebener Zeit seinen Platz unter den freien und friedlichen Völkern der Welt einzunehmen.“

 

A. P o l i t i s c h e G r u n d s ä t z e

Entmilitarisierung:
„3. Die Ziele der Besetzung Deutschlands, durch welche der Kontrollrat sich leiten lassen soll, sind:

(I) Völlige Abrüstung und Entmilitarisierung Deutschlands und die Ausschaltung der gesamten deutschen Industrie, welche für eine Kriegsproduktion benutzt werden kann oder deren Überwachung.“

Entnazifizierung:
„4. Alle nazistischen Gesetze, welche die Grundlagen für das Hitlerregime geliefert haben oder eine Diskriminierung auf Grund der Rasse, Religion oder politischer Überzeugung errichteten, müssen abgeschafft werden.

Keine solche Diskriminierung, weder eine rechtliche noch eine administrative oder irgendeiner anderen Art, wird geduldet werden.“
- Quelle:
http://www.documentarchiv.de/in/1945/potsdamer-abkommen.html

Alle nationalsozialistischen Gesetze und Rechtsgrundlagen wurden durch die alliierten Siegermächte im rechtsgültigen SHAEF-Gesetz Nr. 1 Artikel III strafbewehrt verboten und aufgehoben -
SHAEF-Gesetz Nr. 1 Artikel III
„…Die Auslegung oder Anwendung deutschen Rechts nach nationalsozialistischen Lehren, gleichgültig wie und wann dieselben kundgemacht wurden, ist verboten!“

Befreiungsgesetz Artikel 139 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und den dahinter stehenden gültigen alliierten Rechtsgrundlagen über Entnazifizierung - Grundgesetz XI. Übergangs- und Schlussbestimmungen (Art. 116 - 146)  Art. 139 - Fortgelten der Vorschriften über Entnazifizierung – „Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“ - Quelle: https://dejure.org/gesetze/GG/139.html

Verfassung des BRD-Landes Hessen vom 1. Dezember 1946 - zum 26.07.2014 aktuelle verfügbare Fassung der Gesamtausgabe Artikel 159:
„Der vom Kontrollrat für Deutschland und von der Militärregierung für ihre Anordnungen nach Völker- und Kriegsrecht beanspruchte Vorrang vor dieser Verfassung, den verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen und sonstigem deutschen Recht bleibt unberührt.“
- Quelle: http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=170031,162

Verfassung Land Berlin vom 23. November 1995 - Artikel 98
„Die zur Befreiung vom Nationalsozialismus und Militarismus und zur Beseitigung ihrer Folgen erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieser Verfassung nicht berührt.“
– Quelle:
https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-VerfBEpArt98

Artikel 140 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes.“
Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_140.html

Artikel 146 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
„Grundgesetz XI. Übergangs- und Schlussbestimmungen (Art. 116 - 146)  Art. 146 Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ - Quelle: https://dejure.org/gesetze/GG/146.html

Deutschland-Deutsches Reich:
-
Verhaftung der letzten amtierenden Reichsregierung Dönitz am 23. Mai 1945
- US-Dokumentation „Here is Germany“ von 1945
- Grundsatzrede von Prof. Dr. Carlo Schmidt vor dem parlamentarischen Rat zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland vom 8.09.1948
- SHAEF-Gesetze, Verordnungen, Anweisungen und Anordnungen der Militärregierung in Deutschland - Gesetz Nr. 1 Art. III Abschnitt 4, Gesetz Nr. 52 Art. VII Abschnitt e), Gesetz Nr. 53 Art. VII Abschnitt g), Gesetz Nr. 161/2
- Grundsatzurteil Bundesverfassungsgericht vom 31.07.1973 - 2BvF 1/73 zum Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich
- Dokumentation Deutscher Bundestag der BRD - wissenschaftlicher Dienst WD 3 – 292/07
- Antwort Auswärtiges Amt der BRD: Auswärtiges/Antwort vom 30.06.2015 – Referenz hib 340/2015)
- Potsdamer Abkommen und die darin enthaltene Krim-Deklaration vom 2. August 1945
- Die von der BRD abgelehnten Friedensvertragsangebote der UdSSR von 1952
- HLKO Artikel 24 „Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt“
- Protokolle aus dem Bundeskanzleramt 354 BII vom 17.07.1990

Nationalsozialistisches Unrecht in Deutschland:
- sprachliche Einführung der deutschen Staatsangehörigkeit im Gesetz Widerruf von Einbürgerungen und Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit RGBL 28. Juli 1933,
- Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit RGBI. I S. 85 vom 05.2.1934,
- Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit Neues Staatsrecht 1934, Seite 54,
- Die deutsche Staatsangehörigkeit: Reichsverordnung über die  deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 Gustav Zeidler - Mauckisch von 1935,
- Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerecht von Dr. Bernhard Lösener – Ministerialrat des Innern und Rassereferent im Reichsministerium des Inneren 1. Band, Gruppe 2 Ausgabe 13 von 1934
- Reichsbürgergesetz und Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre - "Nürnberger Gesetze", 15. September 1935 und die beiden ersten Ausführungsbestimmungen, 14. November 1935
-Reichsbürgergesetz (RBG) vom 15. September 1935 (RGBl. I S. 1146),
Wilhelm Stuckart, Hans Globke: Kommentar zum Reichsbürgergesetz (1936),
- Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit im Lande Österreich vom 3. Juli 1938
- Amtsblatt für Schleswig- Holstein 29.06. 1946 Nr. 3 Jahrgang 1
- Staatsgesetzblatt für die Republik Österreich vom 14.Juli 1945, Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959
- Ausweisdokumente mit der „Deutschen Staatsangehörigkeit“ und deren Glaubhaftmachung „deutsch“ von 1934- 1945
- Ausweisdokumente „deutsch“ ab 1934
- Amtsblatt für Schleswig- Holstein 29.06. 1946 Nr. 3 Jahrgang 1
-Staatsgesetzblatt für die Republik Österreich vom 14.Juli 1945
- Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959
- Ausweisdokumente der BRD mit der „Deutschen Staatsangehörigkeit“ und deren Glaubhaftmachung „DEUTSCH“ 1934
- IGH - Urteil: BRD als Rechtsnachfolger der sog. „dritten Reiches“ (des Nationalsozialismus von Adolf Hitler),
- Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG 5.2. 1934 (z.Zt. verfälscht 22.07.1913) Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959
- Artikel 16, 116, 120, 127,133, 139, 140 und 146 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (BRD)
- Gesetz zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom 15. Juli 1999 und das Bundesgesetzblatt Teil I Seite 1864 08.12.2010
– dazu das Unionsrecht: unmittelbare Unionsangehörigkeit = Mitgliedschaftsverhältnis - Nichtstaatsangehörigkeit und Welt - Bürgerschaft – u. a. Grundlagenwerk *Der Unionsbürger* von Christoph Schönberger

 

COVID-19: Der Grosse Umbruch (German Edition) Taschenbuch – 25. September 2020

Deutsch Ausgabe von Klaus Schwab (Autor), Thierry Malleret (Autor)

Zitat: “Mit seinem Erscheinen hat Covid-19 die bisherige Regierungsführung der Länder, unser Zusammenleben und die Weltwirtschaft als Ganzes gehörig durcheinander gebracht. Covid-19: Der große Umbruch ist ein Leitfaden für alle, die verstehen möchten, wie das neuartige Coronavirus so viel Zerstörung und Leid anrichten konnte und welche Änderungen für eine integrativere, robustere und nachhaltigere Welt erforderlich sind. Das Buch bietet eine besorgniserregende, dennoch zuversichtlich Analyse. Covid-19, die größte Gesundheitsbedrohung des Jahrhunderts, hat enorme wirtschaftliche Schäden verursacht und bestehende Ungleichheiten verschlimmert. Die Macht des Menschen liegt jedoch in seinem Weitblick, Einfallsreichtum und – zumindest in einem gewissen Maße – Vermögen, das Schicksal selbst in die Hand zu nehmen und eine bessere Zukunft zu planen. Dieses Buch zeigt uns, wo wir beginnen müssen. Professor Klaus Schwab ist der Gründer und Vorstandsvorsitzende des Weltwirtschaftsforums. Er ist Verfasser verschiedener Bücher, darunter Die Vierte Industrielle Revolution, und langjähriger Verfechter des „Stakeholder-Kapitalismus“. Thierry Malleret ist geschäftsführender Partner von Monthly Barometer, einer prägnanten, prädiktiven Analyse. Er ist Autor mehrerer Bücher zu wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Themen und hat vier Romane veröffentlicht.“

pdfPotsdamer Abkommen - Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin 02.08.1945

 

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- Auszug:
"Artikel 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt…

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